Die SP Kanton Zürich will mit dem Road Pricing
vorwärts machen. Der ständig zunehmende
Strassenverkehr ruft nach einer intelligenten
Lenkung. Die SP möchte mit Pilotprojekten
Erfahrungen sammeln. Sie hat dazu im Kantonsrat
zwei Vorstösse eingereicht.
Die Region Zürich ist neben Lausanne und Genf das
Gebiet mit dem stärksten Verkehrsaufkommen. Der
Strassenverkehr nimmt stetig zu. Staus und immer
knapper werdender Strassenraum sind die Folge.
Dies ist ökologisch und ökonomisch ein Problem.
Road Pricing ist eine Massnahme zur intelligenten
Lenkung der Verkehrsströme. Dabei wird für die
Benützung bestimmter Strassen eine Gebühr verlangt
zu Lasten des Strassenfonds. Die SP möchte, dass
in der Agglomeration Zürich damit Erfahrungen
gesammelt werden können. Im kantonalen
Verkehrsrichtplan ist Road Pricing als
Lenkungsmassnahme ausdrücklich erwähnt.
Um Pilotprojekte möglich zu machen, hat die SP im
Kantonsrat mit Unterstützung der CVP und der EVP
zwei Vorstösse eingereicht. Mit einer
Parlamentarischen Initiative soll der Kanton
Zürich beim Bund eine Standesinitiative einreichen
für ein befristetes Bundesgesetz zu
Road-Pricing-Versuchen. Diese gesetzliche
Grundlage des Bundes ist Voraussetzung für
Pilotprojekte in den Kantonen. Im Nationalrat hat
die SP einen gleich lautenden Vorstoss
eingereicht.
Mit einer Motion soll der Regierungsrat zur
Ausarbeitung einer Kreditvorlage beauftragt
werden, damit der Kanton Zürich zusammen mit der
Stadt Zürich beim Bund mindestens ein Pilotprojekt
für Road Pricing einreichen kann.
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